(Stand: 1. April 2005)
| § 1 Geltungsbereich/Anbieter | |
| Verlegerin der Publikation hunde-online ist die est media Erika Städeli Scherrer, Eggweg 1, CH-4426 Lauwil vertreten durch die Geschäftsführerin Erika Städeli Scherrer. | |
| § 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang | |
| 1. | Zwischen der hunde-online und dem Kunden (im Folgenden Nutzer genannt) wird ein Vertrag über ein Abonnement von hunde-online geschlossen. |
| 2. | Dieser Vertrag berechtigt den Nutzer zum elektronischen Zugriff auf die passwortgeschützten Publikationen von hunde-online oder zum Bezug der CDs von hunde-online. |
| 3. | hunde-online ist bestrebt, den Zugang in der Regel 24 Stunden täglich zur Verfügung zu stellen. |
| 4. | Der Zugang zum Internet und die anfallenden Verbindungsgebühren sind nicht Vertragsgegenstand. |
| § 3 Anmeldung und Vertragsabschluss | |
| 1. | Die Anmeldung erfolgt durch die Übersendung des ausgefüllten Anmeldeformulars über das Internet oder schriftlich per Post und wird per E-Mail bestätigt. |
| 2. | Der Vertrag gilt ab dem Zeitpunkt, nachdem die fällige Gebühr
vom Nutzer auf das Konto des Anbieters überwiesen und gutgeschrieben
ist. Nach Eingang der Zahlung erhalten online-Nutzer ihre persönlichen Login-Daten per E-Mail zugestellt. |
| 3. | hunde-online ist berechtigt, Anmeldungen ohne Angaben von Gründen abzulehnen. |
| § 4 Widerrufsrecht | |
| 1. | Der Nutzer hat das Recht, seine auf Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung
innerhalb von 2 Wochen nach Zugang der Vertragsbestätigung (§
3 Abs.1) ohne Angabe von Gründen in Textform (als Brief oder Fax) zu
widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: est-media Erika Städeli Scherrer, Eggweg 1, CH-4426 Lauwil, Faxnummer: 0041 61 943 90 87 |
| 2. | Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Nutzer die fällige Abogebühr überwiesen hat und die Zugangsdaten für hunde-online mit den persönlichen Login-Daten zugestellt wurden. |
| § 5 Preise | |
| 1. | Es gelten die publizierten Preise auf der hunde-online Webseite. Enthalten ist jeweils die gesetzliche Mehrwertsteuer. Tritt während der Vertragszeit eine Erhöhung des Abopreises ein, wird dieser bei der Erneuerung des Abos wirksam. Bezugspreiserhöhungen werden rechtzeitig auf der Startseite von hunde-online angekündigt. |
| 2. | Es werden folgende Zahlungsarten akzeptiert: Vorauszahlung auf die angegebene Bank- oder Postverbindung. |
| 3. | Mit dem Zugang zum hunde-online Abo ist das dauerhafte Nutzungsrecht für den abgeschlossenen Abonnementzeitraum verbunden. Ein zeitweiliges Unterbrechen oder Aussetzen der Nutzung berechtigt zu keiner Rückvergütung der vorausgezahlten Abonnementgebühr. |
| § 6 Zahlungsverzug | |
| Im Falle des Zahlungsverzuges erfolgt keine Zustellung der Zugangsdaten bzw. Auslieferung der CDs. | |
| § 7 Dauer, Beendigung und Kündigung | |
| 1. | Der Abonnementvertrag gilt, wenn nichts anderes vereinbart wurde, als auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jeweils zum Monatsende gekündigt werden. Die Kündigung kann nur per Post oder Fax erfolgen und muss hunde-online spätestens am 1. des Monats zugegangen sein. Für den rechtzeitigen Zugang der Kündigung trägt der Nutzer die Beweislast. |
| 2. | Bezugsunterbrechungen sind nicht möglich. |
| § 8 Pflichten des Nutzers | |
| 1. | Die dem Nutzer zugestellten Zugangsdaten dienen zur Legitimation beim Onlinezugriff. Sie sind daher sicher aufzubewahren und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. |
| 2. | hunde-online behält sich vor, den Zugang zu sperren oder den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn durch Verschulden des Nutzers ein Missbrauch der Zugangsdaten, z.B. durch Weiterleitung an Dritte, erfolgt. Der Nutzer bleibt zur Zahlung der vereinbarten Preise verpflichtet und trägt auch den durch den Missbrauch entstehenden Schaden. |
| 3. | hunde-online behält sich vor, einzelne Services für den Nutzer zu sperren, wenn der Nutzer gegen die vereinbarten Verhaltensregeln verstösst oder Services missbraucht. |
| 4. | Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner E-Mail-Adresse und seiner Anschrift unverzüglich an hunde-online mitzuteilen. |
| § 9 Gewährleistung | |
| 1. | hunde-online haftet nicht für Leitungsstörungen im Internet, für systemimmanente Störungen bei anderen Providern oder Netzbetreibern und leistet Gewähr nur für eine Erreichbarkeit ihrer Systeme innerhalb der vereinbarten Zeiträume (§ 2 Abs. 3). |
| 2. | hunde-online behält sich vor, zu Wartungszwecken vorübergehende Betriebsunterbrechungen vorzunehmen. Diese werden rechtzeitig auf den Seiten von hunde-online angekündigt. |
| 3. | Für Inhalte Dritter wird keine Gewähr und keine Haftung übernommen. Dies umfasst auch die Seiten der Partner von hunde-online. |
| § 10 Haftungsbeschränkung | |
| 1. | Ist ein Zugang zu hunde-online aufgrund höherer Gewalt, insbesondere wegen Streik oder anderen Störungen des Arbeitsfriedens nicht möglich, so besteht kein Anspruch auf Schadensersatz oder Minderung des vereinbarten Preises. |
| 2. | Im Übrigen besteht ein Anspruch auf Schadensersatz nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. |
| 3. | Schadensersatzansprüche sind der Höhe nach begrenzt durch den für den laufenden Vertrag geltenden Preis. |
| § 11 Urheberrecht | |
| 1. | Die Verlegerin est-media Erika Städeli Scherrer erlaubt die Nutzung ausschliesslich zu eigenen privaten Zwecken des Nutzers. |
| 2. | Sämtliche Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. |
| 3. | Veröffentlichung, Vervielfältigung und Bearbeitung oder eine sonstige Nutzung der Inhalte zu gewerblichen Zwecken ist untersagt. |
| § 12 Datenschutz | |
| est-media verwendet die Daten des Nutzers nur nach der Massgabe der Datenschutzerklärung | |
| § 13 Sonstiges | |
| 1. | Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen davon unberührt. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die unwirksame Regelung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der ersetzten Regelung möglichst nahe kommt. |
| 2. | Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass er über Änderungen dieser AGB auf der Homepage von hunde-online unterrichtet werden kann. Mit Inanspruchnahme von hunde-online Leistungen nach Bekanntgabe oder Zugang der Unterrichtung erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den vorgenommenen Änderungen. |